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Schmerzensgeld wegen überlanger Dauer von Zivilverfahren: Bemerkungen zum künftigen deutschen Entschädigungsmodell
Ist Teil von
Juristenzeitung, 2011-05, Vol.66 (9), p.446-453
Ort / Verlag
Mohr Siebeck
Erscheinungsjahr
2011
Link zum Volltext
Quelle
Alma/SFX Local Collection
Beschreibungen/Notizen
Mit dem Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren reagiert die Bundesregierung auf Individualbeschwerden, die in jüngerer Zeit in mehreren Fällen zu einer Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland durch den EGMR führten, weil nationale Gerichte den Zeitraum einer angemessenen Verfahrensdauer überschritten und wirksame Abhilfemaßnahmen für den einzelnen Rechtsuchenden nicht existieren. Vor dem Hintergrund des geltenden deutschen Staatshaftungssystems setzt sich der Beitrag kritisch mit dem vom Gesetzgeber favorisierten Entschädigungsmodell auseinander. Das Hauptaugenmerk liegt auf zivilgerichtlichen Verfahren.