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Autor(en) / Beteiligte

• Hartmann, Bernd J

Titel

Volksgesetzgebung und Grundrechte [electronic resource]

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• WISO eBooks Sozialwissenschaften
• WISO eBooks Recht

Beschreibungen/Notizen

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• Dissertation--Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, 2004.
• Includes bibliographical references and index.
• Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Erster Teil: Einleitung: Gegenstand und Gang der Darstellung; Zweiter Teil: Volksgesetzgebung: Rechtsquellen und Verfahren; Erstes Kapitel: Rechtsquellen der Volksgesetzgebung; Zweites Kapitel: Struktur und Reichweite der Volksgesetzgebung; Drittes Kapitel: Verfahren der Volksgesetzgebung; Viertes Kapitel: Rechtsfolgen der Volksgesetzgebung; Dritter Teil: Grundlagen: Staat und Gesellschaft; Erstes Kapitel: Geschichte; 1 Zentralisierung der Herrschaftsgewalt in der absoluten Monarchie
• 2 Entpersonalisierung der Staatsgewalt in der konstitutionellen Monarchie 3 Konturierung der Gesellschaft im Licht des Wohlfahrtsstaats; 4 Wechselwirkungen zwischen Staat und Gesellschaft; Zweites Kapitel: Geltendes Recht; 1 Unterscheidung von öffentlichem und privatem Recht; 2 Unterscheidung von subjektivem Recht und Kompetenz; A. Gründe; B. Konsequenzen; 3 Unterscheidung von Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsbindung; Vierter Teil: Grundrechte: Berechtigung und Bindung; Erstes Kapitel: Methodische Vorüberlegungen im Licht der Rechtsprechung
• 1 Lösung des Bundesverfassungsgerichts 2 Kritik, methodische Vergewisserung und eigener Ansatz; A. Auslegung geltenden Rechts; I. Statuslehre nach Georg Jellinek; II. Lehre von den Grundrechtsfunktionen; B. Grundgesetz als Maßstab; C. Problem als Zuordnungsproblem; I. Zuzuordnender Sachverhalt: Rechtsverhältnisse; II. Maßgebende Tatbestände: Bindungsnorm vor Berechtigungsnormen; Zweites Kapitel: Ausleben der Freiheit und Ausüben der Staatsgewalt; 1 Allgemeines zur Auslegung der Bindungsnorm; A. Zur grammatischen Auslegung des Art. 1 Abs. 3 GG
• 3. Konkretisierung in Anlehnung an Art. 76 ff. GGII. Anwendung; 1. Begehren; 2. Entscheid und Zugang zur Abstimmung; 3. Ausfertigung und Verkündung; III. Ergebnis; 3 Grundrechtsberechtigung bei der Volksgesetzgebung; A. Antrag auf Zulassung des Begehrens; B. Abstimmungskampf; I. Begründung des Grundrechtsschutzes; II. Exkurs: Grundrechts- und Demokratietheorie; C. Zielfindung und Entwurfsfertigung; Drittes Kapitel: Rechtsvergleich: Parallelprobleme in den USA; Fünfter Teil: Konsequenzen: Verfahrens- und Prozessrecht; Erstes Kapitel: Spielräume bei der Setzung von Volksgesetzgebungsrecht
• Zweites Kapitel: Verfahrensrecht
• Hauptbeschreibung Grundrechte berechtigen den Bürger und binden den Staat, insbesondere den Gesetzgeber. Was aber gilt, wenn der Bürger selbst Gesetze gibt? Ist er dann als (gesetzgebender) Bürger grundrechtsberechtigt oder als (staatlicher) Gesetzgeber grundrechtsgebunden? Das Spannungsfeld, das die Begriffe des gesetzgebenden Bürgers und des bürgerlichen Gesetzgebers beschreiben, liegt im Herzen des Staatsrechts, betrifft es doch die Grundrechte und das Staatsorganisationsrecht gleichermaßen. Angesprochen sind Grundlagen des Gemeinwesens, namentlich das Verhältnis von Staat und Ge
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