Details

Autor(en) / Beteiligte

• Kuczora, Veit

Titel

Checkliste

Ist Teil von

• Einstandspflichten Bei Straßenumstufungen, 2023, p.153-164

Ort / Verlag

Germany: Springer Vieweg. in Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Erscheinungsjahr

2023

Link zum Volltext

Quelle

Alma/SFX Local Collection

Beschreibungen/Notizen

• Die Kap. 1 bis 5 enthalten eine Vielzahl an Aussagen und Hinweisen. Um die Texte in die praktische Anwendung zu überführen, wurden Fragestellungen formuliert und einzelnen Aussagen zugeordnet. Zusammengefasst sind diese hier nochmals als Checklisten aufgeführt. Neben der globalen Checkliste für den globalen Ablauf gibt es unter Berücksichtigung der drei unterschiedlichen Fälle der haushaltsrechtlichen Handhabung der Einstandspflicht drei ergänzende Checklisten:Fall A: Eigenleistungen des bisherigen Straßenbaulastträgers,Fall B: neuer Straßenbaulastträger als Bauherr und IST-Kostenübernahme durch den bisherigen Straßenbaulastträger undFall C: Zahlung eines einmaligen, pauschalisierten Geldbetrages. Die Checklisten sind nicht abschließend. Die Fragestellungen sind allgemein formuliert und können bei der Anwendung im Einzelfall an die Details der Maßnahme angepasst und vertieft werden. Innerhalb einer Checkliste können Fragen mehrfach auftauchen. Dies begründet sich mit den gleichen Aussagen bei unterschiedlichen Themen.