Details

Autor(en) / Beteiligte

• Alt, Jörg
• Fodor, Ralf
• Bührle, Cornelia

Titel

Rechtlos?: Menschen ohne Papiere. Anregungen für eine Positionsbestimmung

Ort / Verlag

Karlsruhe: v. Loeper

Erscheinungsjahr

2001

Beschreibungen/Notizen

• "Sind Menschen ohne Papiere, die sogenannten 'Illegalen', rechtlos? Welche Möglichkeiten haben sie, die ihnen zustehenden Rechte auch zu erhalten? Fest steht: Illegalität ist längst kein Randthema mehr, sondern ein Kernproblem im europäischen Migrationsgeschehen. Angesichts des Elends, in dem 'Illegale' leben und leiden und der Konflikte, die sich langfristig sowohl für sie als auch für unsere Gesellschaft aus dieser Situation ergeben, stellt sich zunehmend die Frage, welche Verantwortung unser Staat für diese hier lebenden Menschen hat. Jörg Alt und Ralf Fodor untersuchen in diesem Buch erstmals den bisher tabuisierten Themenkomplex aus gesellschaftspolitischer wie aus juristischer Sicht. Im ersten Teil entwickelt Jörg Alt ein Rahmenwerk, auf dessen Grundlage trotz unterschiedlicher weltanschaulicher Hintergründe eine konstruktive Begegnung zwischen den Menschen ohne Papieren und der übrigen Gesellschaft möglich wird. So ergeben sich politische Konsequenzen, die nicht nur der Faktenlage angemessen sondern auch in der derzeitigen bundesrepublikanischen Gesellschaft begründbar, erreichbar und durchsetzbar sind. Das im zweiten Teil wiedergegebene Rechtsgutachten von Ralf Fodor, erstellt im Auftrag des Erzbischöflichen Ordinariats Berlin, schafft in diesem Bereich erstmalig rechtsbegriffliche Klarheit und Ansätze zur Rechtssicherheit. Es begutachtet Fragen zu wesentlichen Rechten von 'Menschen ohne Aufenthaltsrecht und ohne Duldung' sowie Fragen nach dem Strafbarkeitsrisiko für Angehörige ausgewählter Berufsgruppen, die in ihrem beruflichen Kontext mit diesen Frauen, Kindern und Männern zu tun haben. Besonders die dringlichen humanitären Fragestellungen wie die Einklagbarkeit von teilweise oder vollständig vorenthaltenden Lohn, die Ansprüche auf Leistungen des staatlichen Gesundheitswesens oder das Recht auf Beschulung an öffentlichen Schulen werden umfassend untersucht." (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Cornelia Bührle: Eine Mauer würde das Problem nicht lösen (7-13); Jörg Alt: Die Verantwortung von Staat und Gesellschaft gegenüber 'illegalen' Migranten. Empirische Ausgangslage, sozialethische Begründung, politische Konsequenzen (15-124); Ralf Fodor: Rechtsgutachten zum Problemkomplex des Aufenthalts von ausländischen Staatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht und ohne Duldung in Deutschland. Gesetzes- und Verordnungsstand: 30. November 2000 (125-218).