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Titel

Die CDU nach Helmut Kohl: Zwischen Euphorie und Parteikrise-Die Oppositionsjahre 1998 bis 2005

Ist Teil von

• Die CDU, p.235-260

Ort / Verlag

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften

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Quelle

Alma/SFX Local Collection

Beschreibungen/Notizen

• Nach sechzehn Jahren an der Regierung befand sich die CDU 1998 wieder in der Opposition. Wie in den siebziger Jahren sorgte diese Periode auch für erhebliche personelle Umbrüche, es gab jedoch keine programmatische Neubestimmung und grundlegende organisatorische Reformen. Die CDU führte ihre programmatischen GrundsÄtze ℒor allem in der Wirtschaftspolitik — fort und entwickelte sie lediglich in Abgrenzung zur rot-grünen Bundesregierung weiter. Auf dem Programmparteitag in Leipzig verabschiedete sie sowohl ein umfassendes Steuerkonzept, das auf den Petersberger Beschlüssen und auf den programmatischen Beschlüssen des Hamburger Parteitags von 1996 fu\te, als auch PlÄne für eine neue Finanzierung des Gesundheitssystems. Letzteres brach zwar mit der herkömmlichen Praxis der Union, stand aber dennoch in einer KontinuitÄt zur politischen Arbeit der neunziger Jahre. Die Senkung der Lohnnebenkosten sollte durch mehr Eigenverantwortung der Versicherten erreicht werden. Trotz des Ausbleibens grundlegender organisatorischer Reformen wurden in der Amtszeit von Angela Merkel doch erhebliche VerÄnderungen sichtbar. Insbesondere durch die Ablösung von Helmut Kohl samt seines machtvollen Netzwerkes — das durch die SpendenaffÄre nachhaltig zerstört wurde — setzten sich neue Elemente im innerparteilichen Leben durch. Die Parteispitze suchte nun immer stÄrker über die Medien und nicht mehr über den einst mÄchtigen „Mittelbau“ der Partei ihren Kontakt zur Basis. Zum Rückhalt der neuen Parteivorsitzenden wurden nicht primÄr die Bundestagsfraktion oder die Landes und Bezirksvorsitzenden, sondern ihre Sympathien bei der Basis. Dieses neue Machtgefüge — das sich von dem informellen Netzwerk Kohls, das über die Multiplikatoren des Mittelbaus organisiert wurde, deutlich unterschied ⊎atte auch Auswirkungen auf das innerparteiliche Leben, insbesondere beim personellen Auswahl und beim programmaischen Willensbildungsprozess.