Details

Autor(en) / Beteiligte

• Hellmann, Daniel

Titel

Wann ist eine Partei eine Partei?

Ist Teil von

• Recht und Politik, 2020-04, Vol.56 (2), p.175-184

Erscheinungsjahr

2020

Beschreibungen/Notizen

• Die Vorbereitung von Wahlen gehört zu den sensibelsten Bereichen staatlicher Organisation. Fehler imWahlverfahren wirken vertrauensmindernd1 und sind überdies nur mit beachtlichem Mehraufwand korrigierbar, wie zuletzt die teilweise Zulassung der Landesliste der AfD Sachsen zur Landtagswahl 2019 vor Augen geführt hat.2 Einer der empfindlichsten Bereiche der Wahlvorbereitung in Deutschland dürfte die Zulassung von Parteien zu Bundestagswahlen sein. Ob eine Vereinigung als Partei teilnehmen darf, entscheidet der Bundeswahlausschuss. Diesem Gremium obliegt damit die Frage, ob Parteien ihre zentrale Funktion – die Teilnahme an Wahlen – wahrnehmen können.