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Autor(en) / Beteiligte

• Koch, Michael

Titel

Die Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess : Vertrauensschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren [electronic resource]

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Beschreibungen/Notizen

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• Dissertation (Ph. D.)--Humboldt-Universität, Berlin, 2007.
• Includes bibliographical references (p. [262]-267) and index.
• Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Erster Teil: Die Grundsätze des intertemporalen Rechts; A. Einführung; B. Problemstellung und Abgrenzung der Untersuchung; I. Fallbeispiel; II. Die Problematik; III. Gegenstand und Gang der Untersuchung; IV. Abgrenzung der Untersuchung; C. Begriffsklärungen; I. Verkündung, Geltung und Anwendbarkeit von Gesetzen; 1. Verkündung; 2. Geltung; a) Inkrafttreten; b) Außerkrafttreten; 3. Anwendbarkeit; II. Die zeitliche Wirkung von Gesetzen; 1. Vorwirkung; 2. Rückwirkung; a) Echte Rückwirkung; b) Unechte Rückwirkung
• c) Rückwirkung auf ein bestehendes ProzessrechtsverhältnisIII. Intertemporales Recht / Übergangsrecht; 1. Formelles Übergangsrecht; 2. Materielles Übergangsrecht; D. Allgemeine Kollisionsregeln; I. Lex superior derogat legi inferiori; II. Lex specialis derogat legi generali; III. Lex posterior derogat legi priori; IV. Das Verhältnis der lex posterior Regel zu den anderen Kollisionsregeln; E. Die allgemeinen Grundsätze des intertemporalen Rechts im Prozessrecht; F. Die Entwicklung des Übergangsrechts - Die historischen Wurzeln der Grundsätze des intertemporalen Rechts
• b) Die differenzierende Lehre v. Savignysc) Objektive Lehren; aa) Der objektive Ansatz; bb) Der Begriff der juristischen Tatsache; cc) Die Theorie Affolters zum Intertemporalen Privatrecht; d) Zusammenfassung; 3. Das Übergangsrecht des BGB; a) Keine Aufnahme allgemeiner Übergangsregelungen in den Allgemeinen Teil des BGB; b) Der Verzicht auf allgemeine Grundsätze in den Übergangsregelungen des EGBGB; c) Die Motive des Gesetzgebers bei der Normierung des Übergangsrechts; d) Zusammenfassung; II. Die Aufstellung allgemeiner Grundsätze zum zeitlichen Anwendungsbereich von Zivilrechtsnormen
• aa) Der Grundsatz der Sofortwirkung und Nicht-Rückwirkung des neuen Rech
• Hauptbeschreibung Michael Koch untersucht Verfahrenssituationen, in denen aufgrund einer Änderung des Verwaltungsprozessrechts unklar ist, ob ein anhängiger Prozess noch nach altem oder bereits nach neuem Recht zu entscheiden ist. Regelmäßig enthalten Übergangsvorschriften eine Antwort auf diese Frage. Weist das Übergangsrecht diesbezüglich allerdings Lücken auf, greift ein Teil der Verwaltungsrechtsprechung auf die Grundsätze des intertemporalen Rechts zurück. Diese besagen, dass zum Zeitpunkt des Inkrafttretens stets neues Recht anzuwenden ist. Das kann aber beispielsweise dazu fü
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