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Autor(en) / Beteiligte

• Dathe, Uwe

Titel

Der Tatbestand der betriebsbedingten Kundigung nach 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG und sein Verhaltnis zu dem Dogma der freien Unternehmerentscheidung

Beschreibungen/Notizen

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• "Der Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin hat diese Arbeit im Jahre 2006 als Dissertation angenommen."--T.p., verso.
• Includes bibliographical references and index.
• Vorwort; Inhaltsübersicht; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; A. Einleitung; B. Bedingtheit der Kündigung durch dringende betriebliche Erfordernisse; I. Bedingtsein der Kündigung durch einen Kündigungsgrund; 1. Einleitende Analyse des Wortlautes; 2. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit i.w.S.; 3. Erforderlichkeit der Kündigung; II. Betriebliches Erfordernis; 1. Einleitende Analyse des Wortlauts; 2. Identifizierung des betrieblichen Erfordernisses; a) Kündigung als betriebliches Erfordernis?; b) Beseitigung eines Arbeitskräfteüberhangs als betriebliches Erfordernis?
• c) Betriebliche Umgestaltung als betriebliches Erfordernis?3. Betriebliches Erfordernis und unternehmerische Entscheidung; a) Struktur des Begriffs Erfordernis; b) Unternehmerische Entscheidungen: Zwecksetzungs- und Mittelentscheidungen; c) Korrektur des Ergebnisses durch das Dogma von der Freiheit der Unternehmerentscheidung?; aa) Verfassungsrechtliche Begründung der Freiheit der Unternehmerentscheidung?; bb) Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers?; (1) Beurteilungsspielräume im Zivilrecht?; (2) Beurteilungsspielraum bei der betriebsbedingten Kündigung?
• (3) Beurteilungsspielraum des öffentlichen Dienstherrn?cc) Unzumutbares Schadensrisiko wegen Überforderung der Gerichte? Abhängigkeit des Risikos von der gesetzlichen Beweislastverteilung; dd) Wirtschaftsrisiko des Arbeitgebers?; ee) Vermutung sinnvoller Entscheidungen?; ff) Wertungswiderspruch zu den 111, 112, 112a BetrVG?; gg) Ergebnis; 4. Die Betrieblichkeit des Erfordernisses; 5. Ergebnis; III. Störungstatbestand für die betriebsbedingte Kündigung (betriebsbedingter Kündigungsgrund); 1. Regelfall (Erfordernis einer betrieblich-organisatorischen Umgestaltung)
• 2. Sonderfall (Betriebliches Erfordernis erschöpft sich in der Kündigung)IV. Doppelte Erforderlichkeitsprüfung; 1. Erforderlichkeit einer betrieblichen Umgestaltung; 2. Erforderlichkeit der Kündigung; V. Dringlichkeit; 1. Dringlichkeit der betrieblichen Veränderung?; 2. Dringlichkeit des verfolgten Zwecks?; 3. Dringlichkeit der Erforderlichkeit?; a) Angemessenheit der betrieblichen Veränderung?; b) Absolut mildestes Mittel?; c) Besondere Geeignetheit?; 4. Ergebnis; VI. Überprüfung der Angemessenheit der Kündigung?; 1. Regelfall (Erfordernis einer betrieblich-organisatorischen Umgestaltung)
• 2. Sonderfall (Betriebliches Erfordernis erschöpft sich in der Kündigung)3. Exkurs: Verhältnismäßigkeit i. e. S. und das Prinzip der Güter- und Interessenabwägung; VII. Ergebnis; C. Verhältnis des Ergebnisses zu Rechtsprechung und Literatur; I. Zur freien Unternehmerentscheidung; 1. Was bedeutet Freiheit der Unternehmerentscheidung?; 2. Auswirkungen des Dogmas von der Freiheit der Unternehmerentscheidung; II. Zur doppelten Erforderlichkeitsprüfung und zum Mittel-Zweck-Denken; III. Zum Begriff der inneren und äußeren Gründe; IV. Zur Dringlichkeit
• V. Zum Verfassungsrang des Zwecks des Kündigungsschutzgesetzes
• Hauptbeschreibung Der Autor kommt abweichend von der herrschenden Meinung zu dem Ergebnis, dass die betriebsbedingte Kündigung eine doppelte Erforderlichkeitsprüfung verlangt: Nicht nur die Kündigung wird auf ihre Erforderlichkeit zur Beseitigung eines Arbeitskräfteüberhangs geprüft, sondern auch die betriebliche Maßnahme, die zu dem Personalüberhang geführt hat. Insoweit ist das Dogma von der Freiheit der Unternehmerentscheidung einzuschränken. Letztinstanzliche Entscheidungen, die eine Überprüfung der Erforderlichkeit betrieblicher Umgestaltungen ablehnen, verletzen spezifisches V
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