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1
D. Martin Luthers Werke, Briefwechsel, 1. Band, 1930, Vol.Briefwechsel, 1. Band, Briefe 1501 –1520, p.6-7
1930
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1-29
August Bebels Briefwechsel mit Friedrich Engels, 2021, Vol.6, p.9-101
2021
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1 Allgemeines Umweltrecht
Umweltrecht, 2021, p.1-70
2021
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1 Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte
Kommentar zur Musterberufsordnung der deutschen Ärzte (MBO), p.35-43
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1 Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte
Kommentar zur (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO-Ä 1997, p.26-43
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1 Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte
Kommentar zur (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO-Ä 1997, p.27-44
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1. Bedeutung eines Vergleichs für das Alter und die Fälligkeit der durch ihn festgestellten Forderung. 2. Zur Rückwirkung der Aufrechnung
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.111-114
2021
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1. Betrifft der § 3 der Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse vom 5. August 1916 sRGBl. S. 914) nur Verträge, die zwischen dem Veräußerer von Gemüse und dem Hersteller von Dörrgemüse unmittelbar geschlossen sind? 2. Umfaßt die Rückverweisung in § 2 der Verordnung über Höchstpreise für Rüben vom 26. Oktober 1916 sRGBl. S. 1204) ans 8 1 auch die dort in Abs. 3 vorbehaltenen Anordnungen der Landeszentralbehörde
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 43, 2021, Vol.43, p.139-142
2021
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1. Bezieht sich die Verordnung über die Abgeltung von Ansprüchen gegen das Reich vom 4. Dezember 1919 auch auf Gehaltsansprüche von Beamten und Militärpersonen? 2. Sind unter inaktiven Offiziers auch Offiziere a. D. zu verstehen? 3. Enden die Gehaltsansprüche eines Offiziers, wenn sein Dienstverhältnis vorschriftesmäßig hätte aufgehoben werden sollen, aber tatsächlich nicht aufgehoben worden ist?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.403-407
2021
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1. Bildet bei zwei gleichlautenden Firmen der der einen Firma beigefügte Zusatz „in Liquidation" ein hinreichendes Unterscheidungsmerkmal der beiden Firmen im Sinne des Art. 20 Abs. 2 H.G.B.? 2. Bildet eine thatsächlich erloschene, aber noch im Handelsregister eingetragene Firma ein Hindernis für die Eintragung einer gleichlautenden anderen Firma? 3. Hat der Inhaber einer noch bestehenden früher eingetragenen Firma nach Art. 27 H.G.B. auch dann ein Klagerecht ans Löschung der später eingetragene
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 29, 1892, Vol.29, p.66-72
1892
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1. Bildet die Grösse des Bestandes an Gummibäumen eine Eigenschaft einer Gummiplantage? 2. Sann eine Eigenschaft als zugesichert gelten, wenn offen mit der Möglichkeit gerechnet wird, dass sie nicht vorhanden ist? 3. Kann sich die Minderungsklage auch unmittelbar auf Rückzahlung des den geminderten Kaufpreis ? übersteigenden Betrags richten? 4. Ist bei Kenntniss des Vertragsgegners vom Missbrauch der Vollmacht seitens des Vertreters des Käufers § 464 BGB. anwendbar?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.64-74
2021
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1. Darf der Lizenznehmer die Vernichtung des Patents betreiben? 2. Wird er durch die Vernichtung von der Pflicht zur Zahlung der bereits vorher fällig gewordenen Lizenzgebühren befreit?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.235-238
2021
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1. Eck an Kurfürst Friedrich, Leipzig 22. Juli 1519
D. Martin Luthers Werke, Briefwechsel, 1. Band, 1930, Vol.Briefwechsel, 1. Band, Briefe 1501 –1520, p.459
1930
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1. Einleitung
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis 2020, 2020, Vol.5, p.15-16
1, 2020
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1. Enthält die durch Ortsstatut erfolgte Übernahme der Leichenbestattung in städtischen Betrieb eine Verletzung des § 1 GewO.? 2. Gehören die Rechte aus § 1 GewO. zu den besonderen Rechten und Vorteilen im Sinne des § 75 Einl z. ALR. ?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.289-292
2021
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1. Erfordert bei bestehendem Nießbrauch die Pfändung der Mietforderungen durch einen dem Nießbraucher vorgehenden Hypotheken- gläubiger außer dem Schuldtitel gegenüber dem Eigentümer einen gegen den Nießbraucher gerichteten Boüstreckungstitel und eine gegen ihn gerichtete Pfändung? 2. Wird die Gültigkeit der Pfändung dadurch berührt, daß im Pfändungsbeschluß die dem Nießbraucher zusehenden Mietforderungen versechentlich als solche des Eigentümers bezeichnet werden
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 43, 2021, Vol.43, p.121-124
2021
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1. Findet auf einen unter Herrschaft des rheinisch-französischen Rechtes zu Gunsten eines Dritten abgeschlossenen Lebensversicherungsvertrag die Vorschrift des Art. 1121 Code civil mit den aus letzterem sich ergebenden rechtlichen Folgen Anwendung? 2. Stehen dieser Anwendung im vorliegenden Falle die Bedingungen der Police entgegen? 3. Läßt sich endlich die Annahme der grundsätzlichen Widerruflichkeit des hier fraglichen Vertrages auf die Bestimmung des Art. 1096 Code civil stutzen?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 29, 1892, Vol.29, p.321-325
1892
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1. Findet der § 112 ZBG. auch dann Anwendung, wenn die einzelnen Naumteile eines Grundstück verschieden belastet sind? 2. Erlangt eine Entpfändung auch ohne Löschung dingliche Wirkung, wenn die Löschung zufolge des Zuschlags nicht mehr in frage kommt? 3. Ist, wenn die zur Hebung gekommenen Hypothekengläubiger von dem Ersteher aussergerichtlicht befriedigt sind, die Widerspruchsklage nur noch gegen den Ersteher zulässig?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.117-122
2021
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1. Findet die Verordnung über die Regelung der Teerwirtschaft vom 7. Juni 1920 (RGBl. S. 1156) auch Anwendung auf bereits vorher entstandene Schadensersatzansprüche wegen Richtlieferung? 2. Zur Zullässigkeit der abstrakten Schadensberechnung beim Kauf von Waren zum Selbstverbrauche
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.421-423
2021
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1. Gehen die Rechte der Kirchengemeinde gegen den Patron durch Nichtgebrauch verloren? 2. Erlöschen die Verpflichtungen des Patrones der Gemeinde gegenüber durch Ersitzung der Freiheit von denselben?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 29, 1892, Vol.29, p.188-189
1892
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1. Gilt die Veschräukung der BRB. vom 20. Mai 1915 (RGBl. S. 292) auf Rechtsfolgen, die nach dem 31. Juli 1914 eingetreten sind, auch für den Bereich der Hypothekenverordnung vom 8. Juni 1916 (RGBL. S. 454)? 2. Sind Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung Rechts= folgen im Sinne dieser Hypothekenverordnung?
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 101, 2021, Vol.101, p.32-35
2021
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1 Grundlagen des Stadtstaates Berlin
Das Recht der Berliner Verwaltung, 2017, p.1-17
2017
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1 Grundlagen des Stadtstaates Berlin
Das Recht der Berliner Verwaltung, 2022, p.1-17
2022
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1 Gründung der Gesellschaften
Rechtsformen und Rechtsformwahl, 2019, p.1-42
2019
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1. Hat der Eigentümer eines unter Zwangsverwaltung stehenden Grundstücks die Pflicht oder auch nur das Recht zur Beseitigung verkehr-gefährlicher Einrichtungen auf dem Grundstück? 2. Unter welchen Umständen ist der Eigentümer für die infolge solcher Einrichtungen während der Zwangsverwaltung entstandenen Unfälle haftbar
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen Band 43, 2021, Vol.43, p.1-3
2021
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