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Eine Debatte über Österreichs Neutralität: Warum sie notwendig ist und wie sie geführt werden sollte
Ist Teil von
Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, 2024-04 (2), p.1-12
Ort / Verlag
Vienna: Oesterreichische Gesellschaft fuer Politikwissenschaft
Erscheinungsjahr
2024
Quelle
Worldwide Political Science Abstracts
Beschreibungen/Notizen
In Österreich ist man von einer Debatte über den Zustand und die Zukunft der Neutralität immer noch weit entfernt. Der vorliegende Artikel erörtert, warum eine politische Debatte über die Neutralität dringend nötig ist und ii) wie eine solche Debatte angelegt sein sollte, um fundierte Entscheidungen über die Zukunft der Neutralität zu ermöglichen. Er argumentiert, dass die Debatte notwendig ist, weil sich die äußeren Rahmenbedingungen der Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs sowie der rechtliche Rahmen der Neutralität grundlegend verändert haben, während die politische Diskussion über das Wesen und den Wert der Neutralität zunehmend verebbt ist. Hinsichtlich der Beschaffenheit einer vitalisierten Debatte argumentiert der Beitrag, dass diese sich stärker als bisher auf Evidenz aus Wissenschaft und Praxis stützen, klarer zwischen verschiedenen Zugängen zu diesem Thema unterscheiden (Neutralität als Instrument, Grundprinzip, Bezugspunkt und Konfliktpunkt) und jenseits des Kreises von Expertdnnen und Praktikerinnen in die Gesellschaft ausgedehnt werden sollte. Als Ausgangspunkt für das Schwerpunktheft zum Thema „Zustand und Zukunft der österreichischen Neutralität" gibt der Artikel schließlich auch einen Überblick über die nachfolgenden Artikel dieses Schwerpunkthefts.