Details

Titel

Öffentlich-rechtlicher Anspruch auf zukünftige Unterlassung amtlicher Äußerungen beiVertrieb von E-Zigaretten

Ist Teil von

• Medizinrecht, 2012-08, Vol.30 (8), p.538-540

Ort / Verlag

Heidelberg: Springer Nature B.V

Erscheinungsjahr

2012

Quelle

Alma/SFX Local Collection

Beschreibungen/Notizen

• 1. Die sog. E-Zigarette und ein nikotinhaltiges Liquid unterfallen weder dem Arzneimittelgesetz noch dem Medizinproduktegesetz. 2. Wenn eine Informationsmitteilung geeignet ist, als funktionales Äquivalent Verbotsverfügungen der Behörden auch im Hinblick auf ihre Wirkung zu ersetzen, sind die besonderen Bindungen der Rechtsordnung zu beachten, die für einen Grundrechtseingriff gelten.