Details

Autor(en) / Beteiligte

• Bleses, Peter
• Offe, Claus
• Peter, Edgar

Titel

Öffentliche Rechtfertigungen auf dem parlamentarischen „Wissensmarkt“ – Argumentstypen und Rechtfertigungsstrategien in sozialpolitischen Bundestagsdebatten

Ist Teil von

• Politische Vierteljahresschrift, 1997-09, Vol.38 (3), p.498-529

Ort / Verlag

Köln: Westdeutscher Verlag GmbH

Erscheinungsjahr

1997

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Beschreibungen/Notizen

• Die öffentlichen Gesetzgebungsdebatten des Deutschen Bundestages bilden die institutionalisierte Schnittstelle zwischen staatlicher und gesellschaftlicher Willensbildung. Die parlamentarischen Akteure stellen sich in der Schlußphase des Entscheidungsprozesses einem unbekannten Kreis von Zuhörerinnen und Zuhörern, um für einen konkreten Regelungsvorschlag zu werben oder dessen Ablehnung zu propagieren. Einem Marktgeschehen gleich werden normative Deutungen angeboten, die öffentlich um möglichst verbreitete Zustimmung konkurrieren. Im folgenden Beitrag werden zunächst die einschneidenden Veränderungen der Rechtfertigungsbedingungen nachgezeichnet, denen die politischen Akteure vor allem im Bereich der Sozialpolitik in den letzten Jahrzehnten ausgesetzt sind. Im Mittelpunkt steht dann die Frage, wie die Sprecherinnen und Sprecher argumentativ auf die veränderte Situation reagieren. Es werden empirische Ergebnisse aus der Arbeitsmarkt- und Familienpolitik vorgestellt, die das Repertoire grundlegender Argumentstypen beleuchten und die Karriere typischer Rechtfertigungsstrategien bei erhöhtem Rechtfertigungsdruck herausarbeiten. Public debates in the German parliament institutionalize an interface between governmental and societal formation of political opinion. In the final stage of legislative decisionmaking, the members of parliament seek public approval for their policy proposals. Comparable to a market situation speakers offer competing normative interpretations. Firstly, we demonstrate, that the circumstances of parliamentary justifications have changed significantly in the last decades, especially in social policy. Secondly, the article focuses on the question of how the speakers argumentatively react to this changed situation. We present results from an empirical analysis of debates on labor market and family policies. The findings include four basic types of arguments and two rhetorical strategies developed to cope with conditions of increased public pressure on the process of political justification.