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PEGIDA und die deutsche Migrationspolitik Ein Beitrag zur Differenzierung des Opinion-Policy Gap in der Migrationsforschung
Ist Teil von
Zeitschrift für Politikwissenschaft, 2015, Vol.25 (3), p.309-334
Ort / Verlag
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr
2015
Link zum Volltext
Beschreibungen/Notizen
Die Großdemonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz PEGIDA, die im Winter 2014/15 in mehreren deutschen Städten stattfanden, haben zahlreiche Demokratie- und Protestforscher auf den Plan gerufen. Die politikwissenschaftliche Migrationsforschung dagegen meldete sich bislang kaum zu Wort. Der Beitrag nutzt das Fallbeispiel der PEGIDA dazu, Gary Freemans (1995) breit rezipierte Hypothese eines opinion-policy gap, also einer persistenten Kluft zwischen restriktiver Bevölkerungsmeinung und liberaler Migrationspolitik, kritisch zu hinterfragen. Anstelle eines eindimensionalen gap zwischen ‚restriktiv‘ und ‚liberal‘ macht er drei Ausprägungen der Relation zwischen PEGIDA-Forderungen und deutscher Migrationspolitik aus: Erstens existiert in Fragen der Identitätspolitik ein policy-opinion lag – also die verzögerte Annahme eines Politikwandels durch einen Teil der Bevölkerung. Zweitens ist in Sicherheitsfragen ein intensity gap zu diagnostizieren, und damit eine unterschiedliche Einschätzung der Intensität von Herausforderungen und nötigen Gegenmaßnahmen. Drittens ist bezüglich der ökonomischen Bewertung von Zuwanderung eine weitgehende Übereinstimmung, eine opinion-policy congruence, festzustellen. Mit diesen Befunden macht der Beitrag einen konzeptionellen Vorschlag für eine differenzierte Dimensionierung des opinion-policy gap, auch über das Fallbeispiel der PEGIDA hinaus.