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Zeitschrift für internationale Beziehungen, 2016-12, Vol.23 (2), p.6-41
2016

Details

Autor(en) / Beteiligte
Titel
(Re-)Politisierung der Sicherheit? Legitimation und Kontestation geheimdienstlicher Überwachung nach Snowden
Ist Teil von
  • Zeitschrift für internationale Beziehungen, 2016-12, Vol.23 (2), p.6-41
Ort / Verlag
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr
2016
Link zum Volltext
Quelle
Alma/SFX Local Collection
Beschreibungen/Notizen
  • Seit den Enthüllungen Edward Snowdens zeichnet sich eine politische Auseinandersetzung über die Angemessenheit geheimdienstlicher Überwachung ab. Gleichzeitig treffen die im Alltag kaum sichtbaren, auf komplexen Technologien beruhenden und über nationalstaatliche Grenzen hinweg vernetzten Überwachungspraktiken bisher kaum auf breiten gesellschaftlichen Protest. Dieser Beitrag fragt daher: Zeigen sich hier die Beharrungskräfte eines entpolitisierten Regierens, das dauerhaft diffuse Zustimmung durch ausgreifende Gefahrendiskurse und technokratisches Risikomanagement beziehen kann? Oder liefert die Post-Snowden-Debatte Anzeichen für eine Entwicklung hin zu einer (Re-)Politisierung von Sicherheitspolitik, die entsprechende Maßnahmen und Akteure zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte und politisch verantwortlicher Entscheidungsfindung macht? Der Beitrag hinterfragt damit die verbreitete These einer durchgängigen Entpolitisierung sicherheitspolitischen Regierens, entwickelt einen konzeptionellen Rahmen zur differenzierten Analyse von Politisierungsprozessen mit besonderem Fokus auf das Feld Sicherheit und wendet diesen auf den konkreten Fall der deutschen Diskussion um die Enthüllungen Edward Snowdens an. Er versucht so zu einem besseren Verständnis der Dynamiken, Bedingungen und Grenzen von Politisierung im vermeintlich entpolitisierten Feld der Sicherheit beizutragen. The documents revealed by Edward Snowden ignited a political debate about the surveillance of mass telecommunications. At the same time, surveillance practices like those disclosed are rarely met with widespread societal protest. This contribution asks whether the post-Snowden-debate indicates the persistence of a depoliticized form of governance that remains able to draw diffuse support through excessive threat constructions and technocratic risk management, or whether it demonstrates a shift towards the (re-)politicization of security, which makes the attendant measures subject to increased public debate and contingent political decision-making. The article reconsiders prominent arguments that highlight the generally depoliticized nature of security governance, develops a conceptual basis for a nuanced analysis of politicization processes in the security field and applies this to the public discussion in Germany following the Snowden revelations. Thus, it aims to contribute to a better understanding of the dynamics, conditions and limitations of politicization in the purportedly special security field.
Sprache
Deutsch
Identifikatoren
ISSN: 0946-7165
Titel-ID: cdi_jstor_primary_26429484
Format

Weiterführende Literatur

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