Details

Autor(en) / Beteiligte

• Kinzig, Jörg

Titel

BGH, 9. 3. 2010 — 1 StR 554/09. Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht

Ist Teil von

• Juristenzeitung, 2010-07, Vol.65 (13), p.683-692

Ort / Verlag

Mohr Siebeck

Erscheinungsjahr

2010

Quelle

Alma/SFX Local Collection

Beschreibungen/Notizen

• Der BGH hat sicht zum ersten Mal mit einer nach Jugendstrafrecht angeordneten Sicherungsverwahrung auseinandergesetzt. Besondere Brisanz erhält das Urteil durch eine zuvor ergangene, seit Mai 2010 rechtskräftige Entscheidung des EGMR, in der dieser der rückwirkenden Aufhebung der Höchstdauer von zehn Jahren im Fall der Sicherungsverwahrung im Jahr 1998 einen Verstoß gegen Art. 5 und 7 EMRK attestiert. Jörg Kinzig (JZ 2010, 689) hält die Argumente, mit denen der BGH die vielfach geäußerten Bedenken gegen die Norm des § 7 Abs. 2 JGG verwirft, für nicht überzeugend.