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Amtsträgerbegriff und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten: Strafrechtliche Dimensionen und organisationsrechtliche Perspektiven
Ist Teil von
Juristenzeitung, 1997-02, Vol.52 (4), p.178-189
Ort / Verlag
Mohr Siebeck
Erscheinungsjahr
1997
Link zum Volltext
Quelle
Alma/SFX Local Collection
Beschreibungen/Notizen
Ein Beschluß des OLG Dresden über einen rechtlichen Streit zwischen dem Sächsischen Landtagspräsidenten und dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten wirft ein diffuses Licht auf die Rechtsstellung beider Institutionen. Nachfolgend sollen einige der in der Funktion, rechtlichen Bewertung und — hinsichtlich des Datenschutzbeauftragten — auch der legislatorischen Fortentwicklung der beteiligten Organwalter bestehenden Problemfacetten schärfer ausgeleuchtet werden.