Details

Autor(en) / Beteiligte

• Uwe Volkmann

Titel

Einerseits und Andererseits - Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten

Ist Teil von

• Verfassungsblog, 2024-03 (2366-7044)

Ort / Verlag

Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH

Erscheinungsjahr

2024

Link zum Volltext

Quelle

EZB Free E-Journals

Beschreibungen/Notizen

• Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann. Bis in die siebziger und achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts war das Parteiverbot bei vielen geradezu verschrien; es galt zusammen mit den Notstandsgesetzen und dem Radikalenerlass als weiteres Repressionsinstrument eines autoritären Staates, als sichtbarer Beleg für dessen immer nur vorgeschobene Liberalität. Aber ob man den Antrag stellt oder nicht, ist eine schwierige Abwägungsentscheidung, die man auch nicht dadurch unterlaufen kann, dass man sie zu einer rechtlichen erklärt oder sie in der Verfassung schon vorweggenommen sieht.