Details

Autor(en) / Beteiligte

• Tobias Mast
• Wolfgang Schulz

Titel

Löschen für die Vielfalt

Ist Teil von

• Verfassungsblog, 2023-02 (2366-7044)

Ort / Verlag

Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH

Erscheinungsjahr

2023

Link zum Volltext

Quelle

EZB Free E-Journals

Beschreibungen/Notizen

• Das Bundesverwaltungsgericht gelangt mit einiger Anstrengung zu einer generellen Pflicht öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, Inhalte auf ihren Social Media-Präsenzen zu moderieren und Nutzendenkommentare ohne hinreichenden Sendungsbezug zu löschen. Die Chance, ein zukunftweisendes Judikat zum Auftrag des ÖRR in der plattformisierten Öffentlichkeit zu erlassen, lässt der 7. Senat ungenutzt, dabei hatte das erstinstanzlich befasste VG Leipzig einen Weg dorthin aufgezeigt.