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Parteiausschlussverfahren im Spannungsfeld von Identitätsfindung und Transformation
Ist Teil von
Verfassungsblog, 2023-03 (2366-7044)
Ort / Verlag
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
Erscheinungsjahr
2023
Link zum Volltext
Quelle
EZB Electronic Journals Library
Beschreibungen/Notizen
Seit es Parteien gibt, gibt es Parteiausschlussverfahren. In den letzten Jahren haben sich jedoch prominente Fälle gehäuft. Es scheint, dass die öffentliche Aufmerksamkeit für solche Verfahren stark zugenommen hat, wie die jüngsten Beispiele von Schröder, Palmer und Maaßen zeigen. Früher waren solche Verfahren in der Regel auf Parteien des linken Spektrums wie die SPD beschränkt, aber jetzt gerät auch die CDU verstärkt in die Schlagzeilen. Eine mögliche Erklärung ist der beschleunigte Wandel der politischen Landschaft, der die Identität der Parteien besonders herausfordert.