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Chancen-Gleichheit für Geduldete?
Verfassungsblog, 2022-12 (2366-7044)
2022

Details

Autor(en) / Beteiligte
Titel
Chancen-Gleichheit für Geduldete?
Ist Teil von
  • Verfassungsblog, 2022-12 (2366-7044)
Ort / Verlag
Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH
Erscheinungsjahr
2022
Link zum Volltext
Quelle
EZB Free E-Journals
Beschreibungen/Notizen
  • Neben dem X. Gesetz zur Beschleunigung von Asylverfahren hat der Bundestag am heutigen Freitag auch das sog. Chancen-Aufenthaltsrecht (CAR) für langjährig Geduldete beschlossen. Damit endet ein rund einjähriger Prozess, während dessen das CAR bereits früh eine Kontroverse hervorrief: Zahlreiche Bundesländer erließen sog. Vorgriffserlasse, die potentielle Adressat*innen des CAR bis zu dessen Inkrafttreten vor einer Abschiebung schützen sollten. Andere Länder setzten ihre Abschiebepraxis unbeirrt fort – gerade gegenüber potentiellen Adressat*innen. Der folgende Beitrag setzt sich mit dieser Praxis kritisch auseinander und zeigt auf, dass das CAR bereits vor Inkrafttreten eine Vorwirkung in Form eines Frustrationsverbotes entfaltete, das Ausländerbehörden irreversible aufenthaltsbeendende Maßnahmen untersagt.
Sprache
Deutsch
Identifikatoren
eISSN: 2366-7044
Titel-ID: cdi_doaj_primary_oai_doaj_org_article_0654581da2c543cfba1d881a23a23b25

Weiterführende Literatur

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