Details

Autor(en) / Beteiligte

• Jens Puschke
• Pascale Fett

Titel

Berichterstattung im Visier des Strafrechts

Ist Teil von

• Verfassungsblog, 2023-09 (2366-7044)

Ort / Verlag

Max Steinbeis Verfassungsblog GmbH

Erscheinungsjahr

2023

Link zum Volltext

Quelle

Elektronische Zeitschriftenbibliothek - Frei zugängliche E-Journals

Beschreibungen/Notizen

• Die Strafnorm des § 353d StGB steht seit vielen Jahren in der Kritik. Im Kern kommt es zu einer „Kriminalisierung korrekter Berichterstattung“. Dies droht auch Arne Semsrott, seinerseits Journalist und Projektleiter der Plattform „FragDenStaat“. Er hat drei Beschlüsse des Amtsgerichts München aus laufenden Strafverfahren in anonymisierter Form veröffentlicht, um auf streitbare und mitunter unverhältnismäßige Ermittlungsmaßnahmen gegen Mitglieder der sog. „Letzten Generation“ hinzuweisen. Zeit, die Norm aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.