Details

Autor(en) / Beteiligte

• Bunge, Thomas

Titel

Der Zugang zu Gerichten aufgrund des Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention: Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-873/19 (Deutsche Umwelthilfe e.V.)

Ist Teil von

• Natur + Recht, 2023-10, Vol.45 (10), p.675-684

Ort / Verlag

Berlin/Heidelberg: Springer Berlin Heidelberg

Erscheinungsjahr

2023

Quelle

Alma/SFX Local Collection

Beschreibungen/Notizen

• Zusammenfassung Das hier behandelte Urteil zeigt ein weiteres Mal, dass das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz der Vorgabe des Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention nicht genügt, Zugang zu Gerichten gegen die Verletzung umweltbezogener Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts zu gewähren. Der Beitrag befasst sich mit der Argumentation des Gerichtshofs, stellt anschließend die Unterschiede zwischen der sachlichen Reichweite der Konventionsnorm und der Vorschriften zu deren Umsetzung im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (§1 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4, 5 und 6 UmwRG) zusammen und plädiert dafür, die enumerative Aufzählung der Klagegegenstände in diesen Nummern durch eine Generalklausel zu ersetzen.