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Die Berücksichtigung von Vorhaben Dritter im Anlagenzulassungsrecht: Anmerkungen zur praktischen Handhabung insbesondere der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung
Ist Teil von
Natur + Recht, 2008-03, Vol.30 (3), p.142-147
Ort / Verlag
Berlin/Heidelberg: Springer-Verlag
Erscheinungsjahr
2008
Quelle
SpringerLink
Beschreibungen/Notizen
Zusammenfassung
Im deutschen Anlagenzulassungsrecht sind unterschiedliche Vorschriften insbesondere des europäischen Umweltrechts implementiert worden, die eine Berücksichtigung von Vorhaben Dritter vorschreiben. Entsprechende Regelungen sind im Hinblick auf den großen Nutzungsdruck auf die natürlichen Ressourcen grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings ist das deutsche Anlagenzulassungsrecht auf die konsequente Anwendung dieser Regelungen teilweise unzureichend vorbereitet. Probleme entstehen vor allem dann, wenn konkurrierende Unternehmen um bestimmte Standorte wetteifern. Dabei stellt sich insbesondere im Rahmen der vorzunehmenden FFH-Untersuchungen die Frage, inwieweit die Umweltauswirkungen von geplanten Anlagen Dritter im Umfeld des vorgesehenen Standortes vom jeweiligen Vorhabenträger im Rahmen seiner Antragsunterlagen, im laufenden Zulassungsverfahren sowie von den zuständigen Behörden bei ihrer Entscheidung über den Zulassungsantrag berücksichtigt werden müssen.